Die französische Stadt Lille beschließt ein Moratorium für 5G

Unter dieser Schlagzeile berichtet die Zeitung Le Monde am 10. 0ktober 2020, dass die Bürgermeisterin von Lille, Martine Aubry der Meinung ist , dass es "dringend notwendig ist, den für 2021 geplanten Bericht von ANSES über die Gesundheitsrisiken dieser neuen Technologie abzuwarten".
Martine Aubry, Bürgermeisterin der Stadt LilleQuelle: commons.wikimedia.org/wiki/File:Martine_Aubry

Weiter berichtet die Le Monde: "Der Gemeinderat von Lille hat in der Nacht von Freitag, 9. auf Samstag, 10. Oktober, ein Moratorium für den Einsatz von 5G beschlossen, das den Aufschub "jeder Genehmigung" für die Installation von Antennen vorsieht, bis die Nationale Agentur für Gesundheitssicherheit, Ernährung, Umwelt und Arbeit (ANSES) ihren Bericht zu diesem Thema veröffentlicht hat (vorgesehen für 2021).

Martine Aubry, die Bürgermeisterin von Lille, stimmte auf Twitter dem von der kommunalen Mehrheit eingebrachten Antrag zu und sagte, dass "es [dringend] notwendig sei, zu warten"."

Martine Aubry führt dazu nach der Le Monde folgende Gründe an:

"Die in den letzten Monaten veröffentlichten offiziellen Berichte (...) erlauben es selbst den meisten dafür zuständigen Behörden immer noch nicht, jegliche reale Gefahr für die Bevölkerung im Zusammenhang mit der Exposition gegenüber dieser neuen Technologie auszuschließen", erklärte der Text, der auch das "hohe Investitionsniveau" in dem "schwierigen finanziellen Kontext" im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in Frage stellt, oder den "realen Nutzen" dieser Technologie, die den Verfall der vorhandenen elektronischen Geräte vorantreibt."

Weiter heisst es in dem Artikel: "Der angenommene Antrag sieht vor, auf dem Gebiet der Gemeinde "jede Genehmigung für die Installation oder Inbetriebnahme von Testantennen im Zusammenhang mit der 5G-Technologie, (...) mindestens bis zur Veröffentlichung des für 2021 erwarteten Berichts der ANSES aufzuschieben". Die gewählten Vertreter Stadt Lille fordern gemeinsam, dass die europäische Metropolregion Lille (MEL), "eine ähnliche Position" einnehmen soll.

Eine Plattform lokaler Mandatsträger im September

Mitte September, vor dem Start der Auktion für die ersten 5G-Frequenzen an französische Betreiber, hatten fast 70 Abgeordnete der Linken und Grünen eine Kolumne im JDD veröffentlicht, in der sie ein Moratorium für die nationale Einführung von 5G forderten. Zu den Unterzeichnern gehörten die Bürgermeisterin von Marseille, Michèle Rubirola, und die neuen "grünen" Bürgermeister mehrerer Großstädte wie Jeanne Barseghian (Straßburg), Pierre Hurmic (Bordeaux), Anne Vignot (Besançon) und Eric Piolle (Grenoble) - nicht aber die Bürgermeisterin von Lille, Martine Aubry.

Mehrere Gebietskörperschaften, wie die Versammlung von Korsika im August, die Metropole Bordeaux Ende September oder die Gemeinde Saint-Herblain bei Nantes am 9. Oktober, hatten bereits Moratorien für den Einsatz von 5G beschlossen, das derzeit in mehreren Großstädten getestet wird. A priori sind diese Anträge rechtlich anfechtbar, da der Einsatz von 5G die Kompetenzen der lokalen Behörden überschreitet. Es geht jedoch - und vor allem - darum, die Debatte über diese neue Technologie zu eröffnen." (Übersetzung: diagnose:funk)

 

 

Artikel veröffentlicht:
13.10.2020
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