Schutz und Vorsorge in Kommunen ist möglich

diagnose:funk | Dipl.-Ing. Jörn Gutbier

Diese Broschüre gibt Auskunft, welche Möglichkeiten Gemeinden haben, in die Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen steuernd einzugreifen. Es wird aufgezeigt, was Kommunen neben dem sog. Dialogverfahren mit den Betreibern noch alles tun können, um ihre Bürger:innen mit einem Vorsorge- und Minimierungskonzept vor der weiterhin unkontrolliert zunehmenden Verstrahlung unserer Lebenswelt zu schützen. Darüber hinaus wird auf Argumente eingegangen, die in der Mobilfunkdiskussion eine wichtige Rolle spielen: die Grenzwerte, der fehlende Versicherungsschutz der Betreiber, der Mobilfunkpakt der kommunalen Spitzenverbände, die Strahlungsausbreitung um Sendeanlagen, die Messung und Bewertung der Strahlungsstärke, der Diskurs um Sendeanlagen versus Endgeräte, Kleinzellennetze, alternative Technologien u.a.m. Die Kommune ist immer noch die einzige Ebene, auf der zur Zeit ein wichtiger Teil einer neuen, effektiven Art der Mobilfunkvorsorgepolitik zum Schutz der Menschen und der Umwelt eingeleitet und umgesetzt werden kann.

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Ein Informationspapier, das dazu beitragen soll, die Auseinandersetzung in den Kommunen zum 5G- und LTE-Ausbau auf einer sachlichen Grundlage zu führen. Es ist ein Papier für Entscheidungsträger und gleichzeitig eine Argumentationshilfe für aktive Bürgerinnen und Bürger. Der Inhalt: 1. Müssen die Kommunen den Aufbau von LTE-Masten und ihre Umrüstung auf 5G zulassen? 2. Die Kommunen haben auch bei 5G-Kleinsendern eine Mitsprache! 3. Wird die Kommune durch 5G und Smart City nachhaltig? Verbessert 5G den ökologischen Fußabdruck? 4. Wird die Strahlenbelastung durch 5G gesenkt werden? 5. Ist Mobilfunkstrahlung harmlos? Gibt die Forschungslage Entwarnung zu 5G? 6. Werden bei 5G die Grenzwerte eingehalten? 7. Kann man sich auf die Bewertungen des Bundesamtes für Strahlenschutz verlassen? 8. Braucht das autonome Fahren überhaupt 5G? 9. Brauchen wir das Smart Home und das Internet der Dinge? 10. 5G und WLAN an Schulen, ein Fortschritt für das Lernen? 11. Helfen Smart Meter und Smart Grid beim Energiesparen? 12. Werden Bäume für 5G wirklich gefällt? 13. Wirkt sich 5G auf das Insektensterben aus? 14. Smart City: Führt die transparente Verwaltung und Echtzeitsteuerung der Kommunen durch 5G zu mehr Demokratie? 15. Es gibt Alternativen!