Aktuelle juristische Fachliteratur
Ratgeber Kommunale Handlungsfelder
Juristische Fachartikel, die den Kommunen und ihren Verwaltungen eine gesicherte Grundlage für ihr Handeln beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur geben:
- Corinna Nitsch / Maria-Lena Weiss / Professor Dr. Michael Frey: Kommunale Gestaltungsspielräume im Rahmen des 5G-Ausbaus, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 22/2020, 15.11.2020
- Bernd Irmfrid Budzinski: Gemeindliche Autonomie, 5G und Vorsorge, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 22/2020, 15.11.2020
Titelblatt NVwZ (Ausschnitt)Quelle: beck-shop.de22.11.2020
Kompetenzen kommunaler Entscheidungsträger beim Mobilfunkausbau
Zwei Fachartikel in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht bestätigen die Rechte der Kommunen weiterlesen- Prof. Hans-Jürgen Müggenborg, Vorsitzender des Umweltrechtsausschusses im Deutschen Anwaltsverein, fordert in dem Artikel "Das Vorsorgeprinzip beim Ausbau von G5" (NuR (2021) 43: 16–20) die Einhaltung des Vorsorgeprinzips beim Ausbau von 5G. Seine These: die Rechts-prinzipien, die im Umweltrecht bei der Einführung neuer Produkte und Stoffe gelten, müssen beachtet werden.
Prof. Hans-Jürgen MüggenborgQuelle: rechtsanwalt-mueggenborg.de04.02.2021
5G: Der Vorsitzende des Umweltrechtsausschusses im Deutschen Anwaltverein, Prof. Müggenborg, fordert Einhaltung des Vorsorgeprinzips
Fachartikel in der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) weiterlesen- Prof. Wilfried Kühling ist Autor der Broschüre "5G / Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern". Sie stellt ausführlich die planungsrechtlichen Grundlagen für den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur dar.
5G Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern
Autor:
Wilfried Kühling
Inhalt:
Diese Broschüre, verfasst von Prof. Wilfried Kühling, der jahrelang Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND war, befasst sich mit den Rechten der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunkinfrastuktur. Der Inhalt: Der Widerstand gegen die hochfrequenten elektromagnetischen Felder (HF-EMF) des Mobilfunks, auch gegen den neuen Standard 5G, nimmt sowohl unter Wissenschaftlern als auch bei Initiativen vor Ort zu. Für besonders empfindliche Menschen mit Elektrohypersensibiliät werden EMF-freie bzw. -reduzierte Gebiete gefordert. Daraus folgt die Frage nach den Möglichkeiten einer gezielten räumlichen Steuerung der Kommunikations-Infrastruktur, um die Auswirkungen auf Menschen bzw. die Flächennutzungen im Raum zu steuern. Adäquate Instrumente sind u. a. mit der kommunalen Bauleitplanung gegeben, die einen hohen Qualitätsanspruch für Umwelt und Gesundheit auch rechtsverbindlich festlegen kann.